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Freitag, 24. November 2017
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Gemeindeversammlung dürfte für heisse Diskussionen sorgen
von Oliver Menge
(Foto: Kaspar Haupt)



Heute Dienstag werden umstrittene Themen wie das neue ITC-Konzept und das überarbeitete Reglement über die Grundeigentümerbeiträge und -gebühren beim Wasser und Abwasser besprochen.

Einige der Traktanden von heute Abend werden wohl zu reden geben. So zum Beispiel das neue ITC-Konzept für die Schulen Bettlach, das bereits im Gemeinderat höchst umstritten war.

Mit dem Informatik-Konzept 2017 - 2020 baut man auf dem erfolgreich umgesetzten ITC-Konzept für die Jahre 2011 - 2015 auf. Bestehende Ressourcen und Strukturen sollen zum Teil ersetzt, weiterentwickelt und ausgebaut werden. So soll ein Teil der Hardware (Laptops) ersetzt und die alten Geräte so weit als möglich einer Zweitnutzung zugeführt werden. Schulanlagen sollen direkt miteinander vernetzt werden und der externe Support wird ausgebaut – Elemente, die im alten Konzept noch nicht vorhanden waren.

Die Gesamtkosten betragen für vier Jahre 783'200 Franken – der Gemeinderat hat ein maximales Kostendach beschlossen. Der Souverän soll 182'500 Franken in der Investitionsrechnung und 600'700 Franken in der Erfolgsrechnung genehmigen.

Wer bezahlt wie viel fürs Wasser?

Ebenfalls umstritten ist aller Wahrscheinlichkeit nach auch das überarbeitete Reglement über die Grundeigentümerbeiträge und -gebühren beim Wasser und Abwasser. Bisher war für die Benutzung der Wasserversorgungsanlage keine Grundgebühr erhoben worden. Dies ist allerdings neu gesetzlich vorgeschrieben. Der Gemeinderat hatte sich an diversen Sitzungen mit dem kontroversen Thema befasst. Der Vorschlag, eine Grundgebühr beim Frischwasser nach zonengewichteter Fläche zu erheben, stiess nicht überall auf Zustimmung und dürfte heute wieder Anlass zu Diskussionen sein.

Wohl weniger zu reden gibt die Rechnung, die es ebenfalls zu genehmigen gilt. Statt wie erwartet mit einem Minus schliesst die Rechnung 2015 mit einem kleinen Ertragsüberschuss von 32'540 Franken und niedrigen Investitionen von nur 371'716 Franken statt der budgetierten 2,1 Millionen Franken.

Zwei Nachtragskredite im Zusammenhang mit der Neuansiedlung des Weichkäseherstellers bonCas müssen vom Souverän noch genehmigt werden. Sie betreffen die verkehrstechnische sowie die frischwasser- und löschtechnische Erschliessung der fraglichen Parzellen südlich der Hauptstrasse H5.

Auch zur Genehmigung liegt der Gemeindeversammlung ein neuer Vertrag mit der Stadt Grenchen vor, über die Zusammenarbeit bei der Führung der Sekundarstufe I (ohne Sek P) und der Klasse für Fremdsprachige – rückwirkend ab 1. Januar 2016. (om)

(Quelle: Grenchner Tagblatt, 14.06.2016)
16.06.2016 | Burkhard Corinne
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