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| Kommission kann weiter an Ortsplanungsrevision arbeiten |
von Oliver Menge
(Foto: Andreas Toggweiler)
Eine Mehrheit des Bettlacher Gemeinderates stimmt für die Ausführung von Vorarbeiten zur Ortsplanungsrevision.
Bereits letztes Jahr stellte die Planungs-, Umwelt- und Energiekommission PUEK einen Antrag für die Weiterbearbeitung der Ortsplanungsrevision. Damals erhielt die Kommission den Auftrag, im Rahmen von Vorarbeiten weiterzuarbeiten, jedoch mit Planerausschreibungen zuzuwarten, bis das neue Raumplanungsgesetz des Kantons die Grundlagen liefert. Die PUEK befragte einen Planer, wie eine Ortsplanungsrevision möglichst kostengünstig durchzuführen sei.
Denn man war in der Kommission der Meinung, dass auch für die Vorarbeiten ein Planungsbüro beigezogen werden muss, da alle planerischen Aufgaben in entsprechenden Dokumenten festgehalten werden müssen. Zu diesem Zweck beantragte die PUEK einen Gesamtverpflichtungskredit von 145'000 Franken, um mit der Ortsplanungsrevision fortfahren zu können.
Nicht alle Ratsmitglieder waren der Meinung, man solle jetzt schon mit den Arbeiten beginnen, sondern rieten, zuzuwarten, bis die Grundlagen seitens des Kantons bereinigt und bekannt sind.
Nach einigen Diskussionen beschloss der Gemeinderat jedoch mit 8 gegen 2 Stimmen bei einer Enthaltung, dem Antrag der PUEK und dem Kredit zuzustimmen. Eine erste Kredittranche von 50'000 Fr. wird für das Budget 2017 in die Investitionsrechnung einfliessen, 7000 Fr. für Tag- und Sitzungsgelder in die Erfolgsrechnung.
Bildungsbeitrag wird reduziert
Seit etlichen Jahren unterstützt Bettlach die Volkshochschule Region Grenchen mit dem Bildungsfranken. 2005 wurde beschlossen, den Beitrag von einem Franken pro Einwohner auf 1.50 Fr. zu erhöhen. Parallel dazu bot der Kulturkreis Bettlach unter der Leitung von André Voutat diverse Kurse an. Ab Anfang 2015 – nach der Demission des Kurskreisleiters – wurde der Kulturkreis und damit viele der Kurse in die Volkshochschule Region Grenchen überführt. Sie sind bis heute ein wichtiger Bestandteil des Kursangebots.
Die Kurse, wie Aqua-Gym oder Pilates, werden sogar zum Teil an denselben Orten in Bettlach durchgeführt wie vorher. Die in Bettlach durchgeführten Kurse werden speziell gekennzeichnet, die Volkshochschule konnte ihr Angebot erweitern und gewann neue Kursteilnehmer. Aufgrund der positiven Entwicklung beschloss die Jugend-, Kultur- und Sportkommission einstimmig, einen Antrag auf Reduktion des Bildungsfrankens von 1.50 auf einen Franken per 1. Januar 2017 zu stellen.
Der Gemeinderat folgte diesem Antrag einstimmig, zumal von allen Gemeinden, die einen Bildungsbeitrag an die VHS leisten, nur noch Arch und Bettlach bei 1.50 Fr. liegen, alle anderen haben ihren Beitrag auf 1 Franken pro Einwohner reduziert.
Freude herrscht, der Zug hält
Gemeindepräsidentin Barbara Leibundgut informierte den Gemeinderat auch über den sehr erfreulichen Entscheid des Bundesamtes für Verkehr, dass Schnellzüge auch weiterhin in Grenchen Süd halten werden. Leibundgut war zusammen mit Grenchens Stadtpräsident François Scheidegger und Lengnaus Gemeindepräsident Max Wolf an der Spitze des Komitees, das sich gegen die Streichung wehrte.
Des Weiteren vermeldete Leibundgut die Kündigung der Verwaltungsangestellten Corinne Burkhard, welche in die Privatwirtschaft wechselt. Der Organisations- und Personalausschuss wird nun die Organisation der Gemeindeverwaltung neu beurteilen. Eine Evaluation nach zwei Jahren war schon vorgesehen.
Ausserdem hat der Rat:
• Die Wahldaten und Anmeldefristen für die Gemeindewahlen 2017 festgelegt und einstimmig beschlossen, dass auch künftig nicht auf eine Ausschreibung sowohl im Grenchner Stadtanzeiger als auch im Schaukasten der Gemeinde und auf der Homepage Bettlachs verzichtet werden kann. Diesbezügliche Überlegungen aus Kostengründen wurden verworfen.
• Einstimmig Jürgen Buser als neues Mitglied der Jugend-, Kultur- und Sportkommission und Sabine Spielmann als ersten Ersatz gewählt. Buser folgt auf Patrick Koch, der seine Demission eingereicht hat.
(Quelle: Grenchner Tagblatt, 29.09.2016)
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10.10.2016 | Burkhard Corinne
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