 |
| NEWS |
 |
| Gemeinderat bewilligt ein Zukunftsbild |
Oliver Menge
(Foto: Andreas Toggweiler)
Ein erster Schritt für ein mögliches gemeinsames Aggloprogramm mit Grenchen und Lengnau ist nun getan.
Der Begriff «Agglomeration» habe sich im Lauf der Zeit verändert, erklärte Andreas Baumgartner, FDP-Gemeinderat und Präsident der Planungs-, Umwelt- und Energiekommission. Wo man früher von Siedlungsgebieten gesprochen habe, seien inzwischen Pendlerströme relevant. Für die Region Grenchen, Bettlach und Lengnau habe sich nichts geändert, hier spreche man nach wie vor von einer Agglomeration.
Bisher habe man auf die Erarbeitung eines gemeinsamen Agglomerationsprogramms verzichtet. Die Gemeinde Lengnau sei Mitglied der Planungsregion seeland.biel/bienne und im Aggloprogramm Biel/Lyss enthalten. Aber nun gehe etwas, so Baumgartner: Die Neckarsulmstrasse sei ein im kantonalen Richtplan festgesetztes Entwicklungsgebiet.
Auch die Aktivitäten in Lengnau, namentlich im Zusammenhang mit der Ansiedlung der CSL Behring, führten zu einem erhöhten Verkehrsaufkommen und verschärften die ohnehin schon vorhandenen Verkehrsprobleme im Bereich des Autobahnzubringers. Eine umfassende Betrachtung und Abstimmung von Siedlungsgebieten und Verkehrsentwicklungen im Raum Biel Ost bis Solothurn West sei nötig, mit Fokus auf das Kerngebiet Bettlach - Grenchen - Lengnau.
«Gärtlidenken wäre falsch», betonte Baumgartner. «Gemeindeeigene Lösungen sind zu klein.» Diese Abstimmung müsse das ganze Verkehrssystem umfassen und insbesondere eine Stärkung des öffentlichen Verkehrs und des Langsamverkehrs berücksichtigen.
Erforderlich sei ein Instrument, welches für die Behörden von Kanton, Region und Gemeinden «konkrete und verbindliche Entscheidungsgrundlagen und Massnahmenpakete für eine aus der Sicht von Wirtschaft, Gesellschaft und Umwelt verträgliche und koordinierte Raumentwicklung liefern», heisst es in der Vorlage. Repla GB und die Gemeindepräsidien kamen zum Schluss, dass ein Agglomerationsprogramm den Bedürfnissen am besten entsprechen würde und ohnehin bei Bund und Kanton einen hohen Stellenwert innehabe.
Zukunftsbild ist Voraussetzung
Eine zwingende Voraussetzung für ein künftiges, gemeinsames Agglomerationsprogramm ist die Erarbeitung eines Zukunftsbildes, und genau über das hatte der Gemeinderat zu entscheiden. Konkret über den Anteil, den Bettlach an die Erarbeitung zu bezahlen hat. Von den Kosten von insgesamt 70 000 Franken übernehmen der Kanton Solothurn 40%, also 28 000 Fr., die Stadt Grenchen 26% – 18 000 Fr., Bettlach, Lengnau und die beiden Planungsgremien Repla GB und seeland.biel/bienne bezahlen je 8,5%, 6000 Franken. Lengnau hat bereits zugestimmt, Grenchen will kommenden Dienstag entscheiden.
Grundsätzlich gut, aber ...
Thomas Fessler, CVP-Gemeinderat, meinte, er setze keine allzu grossen Erwartungen in die Sache, aber finde es grundsätzlich gut, ziehe man die Koordination innerhalb der Agglomeration in Betracht. Es stellten sich aber doch gewisse Fragen, beispielsweise, weshalb die Repla, die ohnehin von den Gemeinden bezahlt werde, für die Sekretarisierung zusätzlich 9000 Fr. verlange. Eine Frage, die auch von anderen Gemeinderäten aufgenommen wurde.
SP-Gemeinderat Mathias Stricker begrüsste im Namen der Fraktion das zukunftsgerichtete Projekt und die umfassende Sicht, die angestrebt werde. Baumgartner betonte nochmals, dass ein Zukunftsbild ein Werkzeug sei, nicht mehr und nicht weniger.
SVP-Gemeinderat Patrick Gfeller fand das Ganze etwas verfrüht und hinterfragte auch die Rolle der Repla. Sein Parteikollege Leonz Walker zeigte sich sehr skeptisch. Er fände es zwar im Grundsatz in Ordnung, einen Rundblick zu machen, betrachte die 6000 Franken aber eher «als Entwicklungshilfe an die Stadt Grenchen mit ihren desaströsen Verkehrsproblemen.» Walker legte den Finger noch auf einen wichtigen Punkt: Die Erarbeitung eines Zukunftsbildes solle keine präjudizierende Wirkung auf ein künftiges Agglomerationsprogramm haben.
Gemeindepräsidentin Barbara Leibundgut erklärte den Mechanismus eines Agglomerationsprogramms und somit auch, weshalb man sich jetzt schon an die Arbeit machen müsse und nicht erst in der neuen Legislatur. In den Genuss von Bundesgeldern bei einem künftigen Agglomerationsprogramm kämen die Gemeinden nur dann, wenn sie bereits verbindliche Projekte beschlossen und die entsprechenden Kredite gesprochen hätten. Heinz Randegger von der FDP betonte, dass nun gemeinsame Lösungen gefordert seien.
Der Gemeinderat stimmte der Erarbeitung eines Zukunftsbildes und dem dafür notwendigen Nachtragskredit von 6000 Franken schliesslich einstimmig zu.
Bettlach macht seine Sache gut
Im Bereich der Familienergänzenden Kinderbetreuung war die Kommission für Gesellschafts- und Gesundheitsfragen mit der Aufgabe betraut, das Angebot zu überprüfen und aktuell zu halten und einen Bericht zuhanden des Gemeinderates zu verfassen – ein Legislaturziel. Die Kommission kam aufgrund diverser Berichtsunterlagen zu einem für Bettlach positiven Schluss, wie Kommissionsmitglied Roman Werthmüller berichtete. Im kantonalen Vergleich besteht in Bettlach ein ausreichendes Angebot an subventionierten Plätzen.
Grundlage war unter anderem auch der Jahresbericht der Kita Delfin. Deren Leiterin Tanja Elmiger konnte den Gemeinderat darüber informieren, dass beispielsweise die Anzahl der Kinder auf der Warteliste für einen Platz in der Kinderkrippe – darunter auch viele Kinder, die noch gar nicht geboren sind – markant zurückgegangen sei und sie in der Krippe aktuell eine Belegung von 98% ausweisen könne.
Die Kommission kommt zum Schluss, dass momentan keine Massnahmen notwendig sind, man aber eine vertiefte Zusammenarbeit der verschiedenen Player – Krippe, Verein Tagesfamilien VTSO, mit dem ein Leistungsvertrag besteht – überprüfen könnte.
(Quelle: Grenchner Tagblatt, 29.03.2017) |
30.03.2017 | Wyss Sophie
Publikationen |
|
|
| FOTO |
|
| NEWS-LINK |
|
| DOWNLOAD |
|
|
|
